29 Jul '14

Die Wehren entlasten

Wie stark die Arbeitsbelastung der Freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen ist, das wollten der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn und seine Kollegin Christina Schulze-Föcking aus dem Münsterland wissen.

Sie stellten dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Hintergrund ist der gestiegene Arbeitsaufwand der Freiwilligen Feuerwehren bei der Beseitigung von Ölspuren auf den Straßen.

Seit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster im Jahr 2007 sind die Freiwilligen Feuerwehren dazu verpflichtet, alle Ölspuren - insbesondere nach Unfällen im Straßenverkehr - zu beseitigen. „Das Urteil sorgte in den Kreisen der Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für Diskussionen.

Denn nach dem Urteil ist die Arbeitsbelastung der Feuerwehren vor Ort teilweise erheblich gestiegen. Insbesondere im ländlichen Raum können die Freiwilligen Feuerwehren seitdem an die Grenze des Leistbaren kommen“, berichtet der Landtagsabgeordnete.

Lohn und seine Kollegin Schulze-Föcking baten die Landesregierung, die Entwicklung der Fallzahlen von Ölspurbeseitigungen seit 2007 darzustellen. Die Daten für die einzelnen Gemeinden im Soester Ostkreis jeweils 2010, 2011, 2012 und 2013 sind wie folgt: Anröchte: 10, 14, 17 und 22; Erwitte: 6, 11, 10 und 21; Geseke: (Wert 2010 fehlt), 12, 10 und 12; Lippstadt: 59, 48, 30 und 40; Rüthen: 7, 12, 12 und 5 sowie Warstein: 19, 12, 20 und 18.

Für die ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute hatte das Urteil bedeutende Konsequenzen. Denn erhöhte Einsatzzahlen sind den Arbeitgebern - insbesondere bei Ölspurbeseitigungen - oft schwer zu erklären. Daher fragten die Abgeordneten auch nach, wie sich die Zahl der Aktiven in den Freiwilligen Feuerwehren seit 2007 entwickelt hat.

Laut Aufstellung der Landesregierung hat sich die Zahl der Aktiven zwischen 2010 und 2013 wie folgt verändert: Anröchte: 193, 192, 201 und 173; Erwitte: 236, 255, 243 und 246; Geseke: 168, 168, 163 und 168; Lippstadt: 421, 418, 417 und 419; Rüthen: 230, 236, 221 und 230 Warstein: 270, 267, 261 und 252.

Im kommenden Herbst wird die Landesregierung voraussichtlich das Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) novellieren. Vor dem Hintergrund der Zahlen setzt Lohn sich dafür ein, dass die Feuerwehren vor Ort künftig mehr entlastet werden, beispielsweise in dem bestimmte Firmen mit den Ölspurbeseitigungen beauftragt werden könnten.

„Unsere ehrenamtlich aktiven Feuerwehrfrauen und -männer benötigen so viel Unterstützung wie möglich, um ihre Arbeit vernünftig erledigen zu können. Dabei darf man das in unserer Region erfreulicherweise große Verständnis der Arbeitgeber für Einsätze ihrer Mitarbeiter bei den Freiwilligen Feuerwehren nicht überstrapazieren. In diesem Sinne werde ich mich weiter im Innenausschuss des Landtages einsetzen“, verspricht MdL Lohn.

Quelle: Der Patriot - Lippstädter Zeitung